Die Gemeinde Brody unterstützt den Wiederaufbau der "Langen Brücke"

Zeitzeugen - Forst/Lausitz, Berge, Pf�rten, Neisse, Rosengarten, Graf Br�hl � Nei�e � Erinnerungen, Geschichte und Geschichten zur Nei�e � Die Gemeinde Brody unterstützt den Wiederaufbau der "Langen Brücke" - Beschluss vom 30. September 2019

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#1 | Die Gemeinde Brody unterstützt den Wiederaufbau der "Langen Brücke" - Beschluss vom 30. September 2019 datum

21.11.2019 19:52 (zuletzt bearbeitet: 22.11.2019 00:04)

BESCHLUSS-NR. IX/66/19

Gemeinderat Brody

vom 30. September 2019

zur Gewährung von Unterstützung für die Stadt Forst

Gemäß Artikel 18 Absatz 2 Unterabschnitt 12a des Gesetzes vom 8. März 1990 über die kommunale Selbstverwaltung (Gesetzblatt 2019, Pos. 506) wird Folgendes beschlossen:

§ Der Gemeindevorstand von Brody unterstützt die Bemühungen der Stadt Forst um den Wiederaufbau der zerstörten Lange-Brucke-Grenzbrücke zwischen Zasieki und Forst.

§ Der Beschluss ist an die Behörden der Stadt Forst weiterzuleiten.

§ Die Ausführung des Beschlusses obliegt dem Bürgermeister der Gemeinde Brody.

§ Der Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Vorsitzender des Rates

Lech Kossak

Rechtfertigung

Am 6. November 1992 wurde in Bonn eine Vereinbarung zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über Grenzübergänge und Arten des Grenzverkehrs (M.P. Nr. 37, Punkt 526) geschlossen.

Am 21. November 2000 wurde eine Vereinbarung über den Bau und die Instandhaltung von Brücken in der Republik Polen abgeschlossen, die sich innerhalb öffentlicher Straßen außerhalb des nationalen Straßennetzes, in Deutschland innerhalb öffentlicher Straßen außerhalb des bundesweiten Straßennetzes befinden. Das Abkommen enthält die Anhänge A und B, jedoch wurde die Lange Brucke Zasieki - Forstbrücke dort nicht aufgeführt, die Anhänge wurden durch das Abkommen vom 10. Dezember 2010 geändert, aber es gibt keinen Wiederaufbau der Lange Brucke Zasieki - Forstbrücke.

Die Stadt Forst hat eine mündliche Mitteilung herausgegeben und schlägt vor, die Vereinbarung zu ändern, um den Wiederaufbau der Grenzbrücke über den Fluss Nysa zwischen Zasieki und Forst aufzunehmen.

Diese Aktion der Stadt Forst verdient Unterstützung.